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Offene Archive 2019 beim BStU Berlin!

Termin und Ort konnten jetzt fixiert werden! Wir freuen uns sehr und geben die Grundkoordinaten gerne schon einmal durch!

Termin: 4. und 5. November 2019.

Ort: Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)
Stasi-Zentrale. Campus für Demokratie
„Haus 22“
Ruschestraße 103
10365 Berlin.

Foto: BStU Berlin.

Zukunft der Archive des Bundes – Bundesregierung beantwortet Kleine Anfrage

Ein häufiges Thema sind Archive in Bundes- und Landtagen nicht. ArchivpolitikerInnen gibt es nicht, das Thema fällt unter die Kulturpolitik. Diese Nische wird meist erst dann wahrgenommen, wenn es um die Novellierung eines Archivgesetzes geht.

Jüngst stand die Archivpolitik dann doch kurzzeitig auf der Tagesordnung des Bundestages. Die Fraktion der FDP sandte am 14. Mai dieses Jahres eine Kleine Anfrage¹ (Drucksache 19/2301) mit 19 Punkten an die Bundesregierung, in dem es unter dem Titel „Zukunft der Archive des Bundes” um Digitalisierung, Rationalisierung, Archivbau/-technik, Ausbildung und mehrfach um den BStU ging. Die Antwort der Bundesregierung folgte am 22.06.18 (Drucksache 19/2932).

Rezeption

Auf Twitter entspannte sich, unter dem Tweet von @BundestagFragen² vom 17. Juli 2018, die die Antwort sozialmedial verbreitete, eine kurze Debatte um das Thema. Dabei diskutierten auch ArchivarInnen sowie die Pressestelle des BStU mit. Die Beteiligten scheinen sich in ihrer bisherigen Überzeugung bestätigt, dass vorerst die Digitalisierung und Publikation von Findmitteln Priorität haben müsse.

Gegenteilige Wortmeldungen, außer einem kurzen „schafft Arbeit“ von Martin Lindner, gab es nicht – und das obwohl „Bundestag Fragen und Antworten“ auch die Archiven teils kritisch gegenüberstehende Netzpolitische Community folgt.  Hier müssen wir uns tiefer vernetzen, um auch außerhalb unserer Blase auf die Problematiken aufmerksam machen zu können und Diskussionen wagen.

Fazit

Persönlich lese ich aus der Anfrage einen kritischen Rationalisierungswunsch heraus. Themen wie die Zusammenlegung von Archiven (etwa Politisches Archiv des Auswärtigen Amtes mit dem Bundesarchiv) und die Volldigitalisierung, die immerhin am Beispiel des BStU samt technischer Infrastruktur 303 Millionen € kosten würde, werden nach der Antwort der Bundesregierung vermutlich zunächst wieder in den Hintergrund treten. Zu hoch sind die Summen, mit denen hier jongliert wurde.


¹ Kleine Anfragen sind ein wichtiges Recht von ParlamentarierInnen. Schließen sich mindestens 5 % der Mitglieder des Bundestags für eine solche Anfrage zusammen, muss diese grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen von der Bundesregierung beantwortet werden.
² Der Twitter-Account mit dem Namen „Bundestag Fragen und Antworten” verbreitet seit Anfang Juni 2018 Kleine Anfragen und die Antworten der Bundesregierung darauf in dem Kurznachrichtendienst und hat aktuell 755 Follower bei 170 Tweets.